{"id":85520,"date":"2021-04-19T09:49:26","date_gmt":"2021-04-19T09:49:26","guid":{"rendered":"http:\/\/prod.novarion.systems\/agb\/"},"modified":"2024-07-16T09:26:13","modified_gmt":"2024-07-16T09:26:13","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.novarion.systems\/de\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"

[vc_row][vc_column width=“1\/1″][uncode_breadcrumbs][\/vc_column][\/vc_row][vc_row row_height_percent=“0″ overlay_alpha=“50″ gutter_size=“4″ column_width_percent=“100″ shift_y=“0″ z_index=“0″][vc_column width=“1\/1″][vc_column_text]Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/strong><\/p>\n

Geltungsbereich<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der Novarion Systems GmbH, im folgenden Novarion genannt, sind ausschlie\u00dflich die nachstehenden Gesch\u00e4ftsbedingungen ma\u00dfgebend, die entweder \u00fcber die Gesch\u00e4ftsstelle angefordert oder \u00fcber die Website novarion.systems jederzeit abrufbar sind. Anders lautende Bedingungen des Auftraggebers, die nicht ausdr\u00fccklich schriftlich anerkannt werden, sind f\u00fcr Novarion in jedem Falle unverbindlich. M\u00fcndliche, telegrafische, telefonische oder sonstige elektronischen Vereinbarungen sind erst nach schriftlicher Best\u00e4tigung wirksam.<\/p>\n

Novarion beh\u00e4lt sich die \u00c4nderung der gegenst\u00e4ndlichen \u201eAllgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen\u201c ausdr\u00fccklich vor, in diesem Fall wird dem Vertragspartner die ge\u00e4nderte Fassung \u00fcbermittelt. Die \u00c4nderungen gelten als genehmigt, sobald diese vom Vertragspartner gezeichnet worden sind oder, wenn ihnen nicht binnen zwei Wochen ab Erhalt widersprochen wird.<\/p>\n

Vertragsabschluss<\/strong><\/p>\n

Angebote der Novarion sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Best\u00e4tigung der uns erteilten Auftr\u00e4ge zu Stande. Der Vertragspartner anerkennt die \u201dAllgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen\u201d der Novarion durch Auftragserteilung, mit Annahme der Lieferung oder durch Aufnahme in unsere Kundenkartei an.<\/p>\n

Patent- und Urheberrechte<\/strong><\/p>\n

Novarion beh\u00e4lt sich das Eigentums- und Urheberrecht an Entw\u00fcrfen, Schaltpl\u00e4nen, Konstruktionszeichnungen, Beschreibungen und \u00e4hnlichen Unterlagen ebenso vor, wie an der gesamten Software. Ohne schriftliche Einwilligung d\u00fcrfen diese Produkte weder kopiert, noch auf anderem Wege f\u00fcr Dritte zug\u00e4nglich gemacht werden. Der Vertragspartner verpflichtet sich Novarion aus Gr\u00fcnden der Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger gewerblicher Schutzrechte Dritter schad- und klaglos zu halten.<\/p>\n

Lieferung und Lieferfristen<\/strong><\/p>\n

Soweit nicht ausdr\u00fccklich ein Fixtermin vereinbart wurde, sind die bekannt gegebenen Lieferzeiten nicht verbindlich, werden aber nach bester M\u00f6glichkeit eingehalten. F\u00fcr versp\u00e4tete oder nicht durchf\u00fchrbare Leistungen, die durch h\u00f6here Gewalt, Materialmangel oder durch sonstige unvorhergesehene Zwischenf\u00e4lle verursacht werden, ist eine Ersatzpflicht ausgeschlossen. Teillieferungen mit gesonderter Verrechnung sind m\u00f6glich.<\/p>\n

Bestellte Waren sind innerhalb von 5 Werktagen ab Verst\u00e4ndigung abzuholen oder zu \u00fcbernehmen, anderenfalls sind die Kosten des Verzuges vom Vertragspartner zu tragen. Bei Unm\u00f6glichkeit der Anlieferung an die vom Vertragspartner angegebenen Adresse gilt die Ware als \u00fcbernommen, der Vertragspartner hat die dadurch entstehenden Kosten zu tragen.<\/p>\n

Versand<\/strong><\/p>\n

Der Versand erfolgt ab dem Sitz von Novarion, beziehungsweise dem Sitz der von Novarion beauftragten Subunternehmen auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners. Mit der \u00dcbergabe bestellter Ware an die den Transport durchf\u00fchrenden Personen, jedenfalls aber beim Verlassen des Werkes\/Lager, geht die Gefahr auf den Vertragspartner \u00fcber. Werden Versand oder \u00dcbergabe, aus von Novarion nicht zu vertretenden Gr\u00fcnden verz\u00f6gert, so geht die Gefahr bereits ab dem Tage der Versandbereitschaft auf den Vertragspartner \u00fcber.<\/p>\n

R\u00fccktritt<\/strong><\/p>\n

S\u00e4mtliche zwischen Kunden und Mitarbeitern von Novarion abgeschlossenen Vereinbarungen kommen unter der aufschiebenden Bedingung zu Stande, dass ihnen die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung zustimmt. Novarion steht es frei, den von ihren Vertretern\/Mitarbeitern angebahnten Rechtsgesch\u00e4ften die Genehmigung zu versagen. Hier\u00fcber ist der Vertragspartner binnen 10 Werktagen zu verst\u00e4ndigen.<\/p>\n

Preise, Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen<\/strong><\/p>\n

Alle Preise und Nebenkosten werden nach den zum Angebotszeitpunkt g\u00fcltigen Produkt- und Dienstleistungskosten, Aufw\u00e4nden und W\u00e4hrungs-Wechselkursen berechnet. Irrt\u00fcmer, \u00c4nderungen und Druckfehler bleiben vorbehalten. Aktuelle Einzelpreise k\u00f6nnen jederzeit von Novarion angefordert werden und gelten stets in der letzten Fassung.<\/p>\n

Sollten sich die Lohn- beziehungsweise Fertigungskosten, kollektivvertragliche Regelungen in der Branche, aufgrund innerbetrieblicher Abschl\u00fcsse oder anderer, f\u00fcr die Kalkulation relevanter Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene f\u00fcr Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. ver\u00e4ndern, so ist Novarion berechtigt, die Preise entsprechend zu erh\u00f6hen oder zu erm\u00e4\u00dfigen; gleiches gilt f\u00fcr herstellerseitige Ab\u00e4nderung der Herstellungskosten sowie der Bezugskosten f\u00fcr die Ware. Novarion ist berechtigt, die Preise und Nebenkosten jederzeit abzu\u00e4ndern, wenn sich der Marktpreis der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Ware ver\u00e4ndert (erh\u00f6ht), solange die Ware nicht ausgeliefert wurde oder der Vertragspartner noch keine Zahlung geleistet hat. Die Preise verstehen sich netto und exklusive Umsatzsteuer sowie Versandkosten. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung, Umweltabgaben, sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer tr\u00e4gt der Vertragspartner.<\/p>\n

Sofern nicht anders angegeben ist das Rechnungsdatum bei Waren zugleich das Versanddatum. Bei Dienstleistungen kann die Rechnungslegung wahlweise bei Erbringung oder am Ende eines Kalendermonats erfolgen.<\/p>\n

Vorbehaltlich positiver Kreditbeurteilung wird ein Zahlungsziel von 7 Tagen netto gew\u00e4hrt.<\/p>\n

Ansonsten wird nur gegen Vorauskasse oder per Nachnahme beliefert.<\/p>\n

Ein abweichendes Zahlungsziel bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.<\/p>\n

Wechsel und Schecks werden nur nach ausdr\u00fccklicher, schriftlicher Vereinbarung angenommen.<\/p>\n

Novarion ist berechtigt, Zahlungsziele aufzuheben und offene Betr\u00e4ge sofort f\u00e4llig zu stellen, wenn sich die Bonit\u00e4t des K\u00e4ufers erheblich verschlechtert, oder \u00fcber dessen Verm\u00f6gen ein Ausgleich- oder Konkursverfahren eingeleitet bzw. ein entsprechender Antrag mangels kostendeckenden Verm\u00f6gens abgewiesen wird.<\/p>\n

Bei Projekten, welche aus mehreren Teillieferungen bestehen, werden zu den einzelnen Teillieferungen entsprechende Teilrechnungen gelegt, welche innerhalb des jeweiligen Zahlungsziels zur Rechnung beglichen werden. Zu Beginn sind 1\/3 Anzahlung der Gesamtprojektsumme zu leisten. Erfolgen in Projekten die Teillieferungen kontinuierlich, z.B. bei der Softwareentwicklung, ist jener Teilbetrag vom Gesamtauftrag verrechenbar, der dem zeitlichen Projektfortschritt in Prozent nach dem aktuellen Projektplan entspricht. F\u00fcr die Endabnahme verbleiben 10% des Gesamtprojekts, welche nach dieser verrechnet werden. Danach gilt das Projekt als abgeschlossen. Nachher k\u00f6nnen weitere Verbesserungen am Liefergegenstand entweder durch die Gew\u00e4hrleistung (z.B. Bugfixing bei Software) oder durch Erweiterungsauftr\u00e4ge erfolgen.<\/p>\n

Bei \u00dcberschreiten der vereinbarten Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in H\u00f6he von 9,2% (\u00a7 456 UGB) pro Monat berechnet.<\/p>\n

Aufrechnung oder Zur\u00fcckhaltung von Zahlungen wegen bestehender oder behaupteter Gegenforderungen ist – aus welchem Grunde immer – nicht zul\u00e4ssig. Hiervon unber\u00fchrt bleibt die Bestimmung des \u00a7 6 Abs. 1 KSchG.<\/p>\n

Wenn Ger\u00e4te oder Systeme infolge von Novarion nicht zu vertretenden Umst\u00e4nden nicht \u00fcbergeben, installiert oder in Betrieb gesetzt werden k\u00f6nnen, muss dennoch Zahlung geleistet werden, so als ob die Lieferungen, Installationen oder Inbetriebnahmen zur vorgesehenen Zeit erfolgt w\u00e4ren.<\/p>\n

Der Vertragspartner verpflichtet sich f\u00fcr den Fall des Verzuges mit seinen vertraglichen Verpflichtungen die Novarion hierdurch entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, wobei sich der Vertragspartner im Speziellen verpflichtet, maximal die Verg\u00fctungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, welche sich aus der Verordnung des Bundesministers f\u00fcr wirtschaftliche Angelegenheiten \u00fcber die H\u00f6chsts\u00e4tze der Inkassoinstituten geb\u00fchrenden Verg\u00fctungen \u2013 in der jeweils g\u00fcltigen Fassung-, BGBl 1986\/141, ergeben. Sofern Novarion vorgeschaltet ist oder alleine ein Mahnwesen betreibt, verpflichtet sich der Vertragspartner proerfolgter Mahnung einen Beitrag von \u20ac 11,– sowie f\u00fcr die Evidenzhaltung des Schuldverh\u00e4ltnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von \u20ac 4,– zu bezahlen.<\/p>\n

Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>\n

Die von Novarion gelieferten Produkte verbleiben bis zur restlosen Bezahlung in deren Eigentum, im Falle einer Be- oder Verarbeitung der gelieferten Waren gilt dies auch hinsichtlich der neuen Sachen. Der Vertragspartner darf die gelieferten Waren oder die aus deren Be- oder Verarbeitung entstandenen neuen Sachen (kurz: Vorbehaltsprodukte) nur im ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsverkehr ver\u00e4u\u00dfern. Die ihm aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung oder aus einem sonstigen, die Vorbehaltsprodukte betreffenden Rechtsgrund zustehenden Forderungen tritt der Vertragspartner schon jetzt zur Sicherheit an Novarion ab. Er ist erm\u00e4chtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, als er seiner Zahlungspflicht Novarion gegen\u00fcber vertragsm\u00e4\u00dfig nachkommt. Etwaige Zugriffe Dritter auf Vorbehaltsware oder auf die im Voraus abgetretenen Forderungen hat uns der Vertragspartner sofort und unter \u00dcbergabe entsprechender Unterlagen zu melden. Die Kosten einer etwaigen Intervention tr\u00e4gt der Vertragspartner.<\/p>\n

Gew\u00e4hrleistung und Haftung<\/strong><\/p>\n

Es gelten die Gew\u00e4hrleistungsbestimmungen des \u00f6sterreichischen Rechts, zus\u00e4tzlich nachstehender Regelungen.<\/p>\n

Gew\u00e4hr wird geleistet f\u00fcr eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes. Novarion ist berechtigt, sich von Anspr\u00fcchen auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Minderung dadurch zu befreien, indem in angemessener Frist die mangelhafte Sache gegen eine m\u00e4ngelfreie ausgetauscht oder eine Verbesserung vorgenommen oder das Fehlende nachgetragen wird, all dies nach Wahl, ebenso kann der Fakturenwert ersetzt werden.<\/p>\n

Gew\u00e4hrleistung ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Vertragspartner von sich aus Ab\u00e4nderungen oder Nachbesserungsarbeiten an den gelieferten Waren vornimmt. Novarion haftet nicht, wenn in gelieferten Ger\u00e4ten Fremdteile unsachgem\u00e4\u00df zum Einbau gelangen und hierdurch Sch\u00e4den oder M\u00e4ngel auftreten; ebendies gilt f\u00fcr unsachgem\u00e4\u00dfe oder fehlerhafte Installation von Fremdsoftware. Gew\u00e4hrleistung entf\u00e4llt auch, wenn trotz sachgem\u00e4\u00dfer Behandlung der Ger\u00e4te durch einen Techniker von Novarion diese bei der Hantierung in einen fehlerhaften Zustand versetzt werden.<\/p>\n

Werden Lieferungen oder Leistungen von einem Subunternehmer erbracht, so haftet dieser direkt dem Kunden gegen\u00fcber f\u00fcr alle dort von ihm erbrachten Lieferungen und Leistungen. Der Subunternehmer hat Novarion hierbei schad- und klaglos zu halten. Novarion beh\u00e4lt sich jedoch ausdr\u00fccklich das Recht vor, den Subunternehmer f\u00fcr Anspr\u00fcche des Kunden an Novarion, welche durch unsachgem\u00e4\u00dfes Vorgehen, oder durch grob fahrl\u00e4ssiges beziehungsweise vors\u00e4tzliches Verschulden des Subunternehmers entstehen haftbar zu machen.<\/p>\n

F\u00fcr von Novarion gew\u00e4hrleistete, messbare Leistungen, wie Lieferfristen, Reaktionszeiten und \u00e4hnliches gilt, dass diese nach besten M\u00f6glichkeiten von Novarion eingehalten werden, jedoch es in einem kleinen Prozentsatz der Gesamtanzahl dieser Leistungen aufgrund widriger Umst\u00e4nde oder h\u00f6herer Gewalt zu einer Nichteinhaltung dieser Zusage kommen kann. Diese Nichteinhaltung stellt aber keinen Vertragsbruch durch Novarion dar, solange dies nicht dreimal hintereinander passiert.<\/p>\n

Reklamationen jeder Art haben unverz\u00fcglich nach Erhalt der Ware schriftlich zu erfolgen. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt, sofern auf der Rechnung nicht anders vermerkt, 2 Jahre, bei Unternehmergesch\u00e4ften (Business to Business) ist diese jedoch auf 6 Monate beschr\u00e4nkt. Die Haftung ist, ebenso wie f\u00fcr sonstige Leistungsst\u00f6rungen, in jedem Fall auf Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit beschr\u00e4nkt.<\/p>\n

F\u00fcr Produkte, welche nicht von Novarion hergestellt worden sind, beschr\u00e4nkt sich die Gew\u00e4hrleistungsverpflichtung auf die Abtretung der Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gegen den jeweiligen Erzeuger. Alle mit Nachbesserung oder Ersatzlieferung verbundenen Kosten (z.B. Transportkosten), tr\u00e4gt der Vertragspartner.<\/p>\n

Die Haftung f\u00fcr Mangelfolgesch\u00e4den, insbesondere f\u00fcr Datenverluste, ist ausgeschlossen.<\/p>\n

Standard – Servicelevels f\u00fcr Dienstleistungen<\/strong><\/p>\n

Wenn nichts anderes vereinbart ist, gelten die Servicelevels der Novarion wie folgt als integrativer Bestandteil einer jeden T\u00e4tigkeit von Technikern oder anderen Mitarbeitern, sowie Subunternehmern von Novarion.<\/p>\n

Servicelevels werden an einem vereinbarten Ort und zu vereinbarten Zeiten gew\u00e4hrleistet. Dabei gilt der Grundsatz, dass die Garantie zur Einhaltung eines Servicelevels nach menschlichem Ermessen zu einem hohen Prozentsatz (>98%) eingehalten werden kann und durch unvorhersehbare Ereignisse wie z.B. bei h\u00f6herer Gewalt au\u00dfer Kraft gesetzt werden kann. In solchen F\u00e4llen wird Novarion dem Kunden ehestm\u00f6glich berichten und ein Alternativszenario vorschlagen.<\/p>\n